In einem fortschrittlichen Land wie Deutschland muss das Leben barrierefrei sein. Barrierefreiheit
ist ein Qualitätsstandard für ein modernes Land und ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Von
Barrierefreiheit profitieren neben Menschen mit Behinderungen auch ältere Menschen,
Menschen mit geringen Deutschkenntnissen und junge Familien. Barrierefreiheit zu verwirklichen
ist deswegen eine wichtige Zukunftsaufgabe.
Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Artikel 9 Abs. 1 der UN Behindertenrechtskonvention formuliert, dass die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen treffen
„mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen
Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation, einschließlich Informations- und
Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die
der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offenstehen oder für sie bereitgestellt
werden, zu gewährleisten.“
Obwohl in den vergangenen Jahren zahlreiche Regelungen getroffen wurden, um öffentliche
Stellen und private Akteure zu Barrierefreiheit zu verpflichten, gibt es in vielen Lebensbereichen
in Deutschland noch Barrieren. So ergeben zum Beispiel Hochrechnungen aus dem Mikrozensus
2018, dass nur rund 1,5 Prozent der Wohnungen in Deutschland barrierefrei oder barrierearm
sind. Nach Auskunft der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sind bislang nur ca. 26 Prozent der
Haus- und Facharztpraxen barrierefrei. Der erste Bericht der Überwachungsstelle des Bundes für
Barrierefreiheit von Informationstechnik zeigt, dass staatliche Webseiten teilweise nicht
barrierefrei sind. In einer Umfrage der Aktion Mensch von Mai 2022 geben ein Drittel der
Befragten mit Beeinträchtigung an, nicht selbständig im öffentlichen Verkehr unterwegs sein zu
können, weil sie die zahlreichen Barrieren nicht alleine bewältigen können.
Auch in anderen Bereichen bestehen Barrieren. Die Menüführung vieler Bezahl- und
Fahrkartenautomaten ist sehr kompliziert und stellt für viele Menschen eine große Alltagshürde
dar.Für Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen gibt es nur wenige Spielplätze. Menschen
mit Behinderungen in besonderen Wohnformen wie auch
Menschen in Pflegeheimen haben oft Probleme, das Internet zu nutzen. An vielen Stellen fehlen
barrierefreie Informationen in Leichter Sprache und Gebärdensprache.
Die Verbesserung der Barrierefreiheit ist in dieser Legislaturperiode und darüber hinaus eine
bedeutsame Aufgabe für alle politischen Ebenen in Deutschland in ihrer jeweiligen Zuständigkeit
und Finanzierungsverantwortung.